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Bildungswerk für Kommunalpolitik Bayern e. V.

Seminarinformation:

Baurecht - Die Bayerische Bauordnung aus der Sicht der Praxis

Ulrich Wagner

Referent Ulrich Wagner

Die Bayerische Bauordnung wurde seit 1994 mehrfach in Ihren Grundzügen geändert. Die letzte größere Gesetzesänderung erfolgte in den Jahren 2008/2009. Das Baugenehmigungsverfahren wurde geändert und überarbeitet. Der Staat zieht sich immer mehr aus der präventiven Kontrolle zurück und nimmt Bauherren und Planer in die Verpflichtung. Diese sind bei vielen Arten von Bauvorhaben selbst dafür verantwortlich, dass u.a. Brandschutz, Rettungswege, Abstandsflächen und Standsicherheit eingehalten werden. Geprüft wird im bauaufsichtlichen Verfahren im Wesentlichen nur noch die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Bauvorhaben. Was natürlich zu erheblichen Problemen führen kann, wenn sich später herausstellt, dass die Bauvorlagen fehlerhaft oder mit Mängeln behaftet waren, die jetzt nur noch mit erheblichem Aufwand behoben werden können. Mittlerweile nicht mehr neu ist das Genehmigungsfreistellungverfahren in dem die Gemeinden Bauvorhaben ohne Genehmigungsverfahren ablaufen lassen können, wenn diese den Vorgaben eines qualifizierten Bebauungsplanes entsprechen.

Völlig neu gestaltet wurden auch die rechtlichen Vorschriften über grenz – und grenznahe Bebauung. Für den baurechtlichen Laien kaum mehr zu überblicken.

Auch hier sollen den Teilnehmern aus der Sicht der Praxis grundlegende Fragen zu den neuen Regelungen der Bayerischen Bauordnung und den Änderungen der bauordnungsrechtlichen Vorgaben in den letzten Jahren verständlich für den baurechtlichen Laien näher gebracht werden.

Das Einbringen von Erfahrungen, Fragen und Informationen aus der Sicht der Teilnehmer ist ausdrücklich erbeten!

Zur Person des Referenten: Ullrich Wagner ist seit mehr als 30 Jahren in der Bauabteilung eines bayerischen Landratsamtes tätig und als Sachgebietsleiter der Bauverwaltung jeden Tag mit Fragen des Bauplanungsrechts, des Bauordnungsrechts und aller weiteren damit verbundenen Rechtsbereiche konfrontiert.







   






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