Social Media ist auch in Behörden mittlerweile mehr als nur ein „Buzzword“. Öffentliche Stellen aller Ebenen setzen in diesem Bereich beim Einsatz von Digitaltechnik verstärkt auf die Angebote von privaten Dienstanbietern. Die Vielfalt scheint grenzenlos. Das Seminar erläutert die Chancen, die sich aus dem Einsatz ergeben können, sowie die damit verbundenen rechtlichen Risiken bei Informations- und Öffentlichkeitsarbeit. Neben wirksamen Instrumenten zur Bekämpfung von Hate Speech und Fake News geht es um die Vorgaben des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Ziel ist, die Teilnehmer/-innen in der Auswahl und im rechtskonformen Umgang geeigneter Anwendungen praxisgerecht zu schulen.

Empfehlung: Zur besseren Verteilung der Inhalte kann das Seminar auf Wunsch auch an zwei aufeinanderfolgenden Tagen gebucht werden.

Referent: Tobias Koch ist Volljurist und Hauptamtlicher Hochschullehrer. Berufliche Erfahrung hat er im Bereich der internationalen Lizenzvergabe bei der Mediengruppe RTL Deutschland. Von 2013 bis 2017  wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht an der Universität Passau. Seit 2017 lehrt er hauptamtlich an der Hochschule für den Öffentlichen Dienst in Bayern – Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung – die Rechtsgebiete Staats- und Verfassungsrecht, Europarecht, Recht der Informationstechnologie und öffentliches Baurecht. Zudem ist er Lehrbeauftragter für Wirtschaftsrecht an der HAW Landshut.

Der Bevölkerungsanteil älterer Menschen wächst weiter. Ihre Erwartungen an Teilhabe- und Mitwirkungsmöglichkeiten einerseits und an Alltagsunterstützung andererseits stellen Gemeinden vor neue Herausforderungen, wenn sie seniorenfreundlich sein wollen, d.h. hohe Lebensqualität im Alter ermöglichen wollen.

Die Merkmale von seniorenfreundlichen Kommunen werden erläutert. Im Detail werden verschiedene altersgerechte Wohnformen vorgestellt und Konzepte zur Schaffung altersgerechten Wohnraums behandelt. Mögliche Ansätze zur Entwicklung eines unterstützenden Wohnumfelds durch bürgerschaftliche Initiativen und durch Quartierskonzepte werden vorgestellt.

Mathias Abbé ist Dipl. Ing. der Elektrotechnik, promovierte an der Universität Erlangen und arbeitete in verschiedenen Bereichen und Funktionen bei der Siemens AG. Nach seiner Berufstätigkeit engagiert er sich seit 2010 ehrenamtlich für die Verbesserung der Lebensqualität im Alter. Er ist Vorstand der Seniorenhilfegenossenschaft WIR für UNS eG, Seniorenbeauftragter der Gemeinde Heroldsbach und Beirat des Kreisseniorenrings im Landkreis Forchheim.

Es gibt viel zu tun – packen wir es an!

Es sprechen oftmals viele Gründe dafür, konkrete einzelne kommunale Aufgaben außerhalb der Verwaltung erledigen zu lassen. Neue Aufgaben kommen hinzu, bestehende Aufgaben müssen bewältigt werden oder verändern sich. Unsere Kommunen müssen sich diesen Aufgaben stellen. Das „Ob“ der Aufgabenerfüllung steht nicht zur Disposition. Hingegen können die Gemeinden über das „Wie“ der Aufgabenerledigung entscheiden. Das ist kommunale Selbstverwaltung pur.

Allerdings müssen hierbei vielfältige Aspekte berücksichtigt werden. Die Aufgabenerledigung muss dabei nicht zwingend in der Kernverwaltung wahrgenommen werden. Hierzu stehen den Kommunen zahlreiche Möglichkeiten zur Verfügung. In diesem Seminar sollen Mandatsträgern Wege aufgezeigt werden, unter welchen Voraussetzungen kommunale Aufgaben außerhalb der Kernverwaltung erfüllt werden können. Weiterhin sollen die gängigsten Rechtsformen, wie den Eigenbetrieb, das Kommunalunternehmen sowie die GmbH vorgestellt werden.

Nachdem der Referent fast 20 Jahre in der kommunalen Praxis mit kommunalem Beteiligungsmanagement beschäftigt war, soll auch das Zusammenspiel der verschiedenen kommunalen Beteiligungen mit der Kommune als „Konzernmutter“ angesprochen werden.

Referent: Mario Kullmann, Master Public Administration, Dipl.-Verwaltungswirt (FH); Hochschullehrer